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Ä1 zu A1: Tarifflucht an der Universität stoppen!

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Tarifflucht an der Universität stoppen!
Antragsteller*in:Zuri Klaschka
Status:Angenommen
Eingereicht:12.03.2025, 14:02

Antragstext

Von Zeile 2 bis 15:

Der Studentische Sprecher*innenrat setzt sich gemeinsam mit dem Referat für die Angelegenheiten studentischer Beschäftigter (Referat Hiwis) aktiv für die Beendigung der Tarifflucht bei studentischen Beschäftigten an unserer Hochschule ein. Hierfür soll der Studentische Sprecher*innenratmacht sich die Studierendenvertretung sowohl uniintern gegen Tarifflucht stark machen, z.B. über den Personalrat, sowieund kooperiert mit den Gewerkschaften ver.di und GEW und dem Referat für die Angelegenheiten studentischer Beschäftigter kooperierenGEW.
Diese Kooperation beinhaltet:

  1. Die regelmäßige Informierung der Gewerkschaften und des Referats für die Angelegenheiten studentischer Beschäftigter (Referat Hiwis) über ihrenden Fortschritt bei der Beendigung der Tarifflucht.
  1. Das Hinzuziehen der Gewerkschaften und des Referats Hiwis bei Aktionen des Studentischen Sprecher*innenrats zu diesem Thema.
  1. Aktionen der Studierendenvertretung in Kooperation mit den Gewerkschaften zu diesem Thema.
  1. Die Unterstützung der Gewerkschaften und des Referats Hiwis bei Aktionen an der Universität.

Begründung

Die Referate der Studierendenvertretung stellen eine fachlich-spezialisierte Entlastung des SSR dar. Vor diesem Hintergrund scheint es dem SSR (wie dieser in der Sitzung vom 11.03.2025 feststellte) wenig sinnvoll, im Rahmen dieses Antrags die Federführung des Referats an den SSR zu übertragen. Dies wäre der Sache nicht zuträglich, da in einem Referat bedeutend höhere spezialisierte Kapazitäten vorhanden sind als im SSR.

Der SSR hält es vor diesem Hintergrund für sinnvoll, dass das Referat mit Unterstützung des SSR (basierend auf dem Auftrag aus diesem und weiteren Beschlüssen des StuPa) entsprechende Forderungen angeht, ähnlich wie dies bereits in der Vergangenheit der Fall war und auch zum Beispiel beim Referat Queer:feminismus gelebt wird.

Vor diesem Hintergrund zielt der vorliegende Änderungsantrag darauf ab, bei Einhaltung derselben zugrunde gelegten Zielsetzung eine in der stuv effektiver erfüllbare Zuständigkeit zu verdeutlichen.