Argumente für flexible statt pauschal langfristige Vertragslaufzeiten bei studentischen Beschäftigten

Nicht kontinuierlicher Arbeitsbedarf
Viele studentische Tätigkeiten in der Lehre entstehen semesterweise, blockweise oder nur für einzelne Wochen bzw. Monate (z. B. Praktika, Übungen, Exkursionen, Tutorien). Eine Mindestvertragslaufzeit von einem oder zwei Jahren, in denen kein weiterer Arbeitsvertrag aufgenommen werden kann, bildet diesen tatsächlichen, zeitlich begrenzten Bedarf strukturell nicht realistisch ab.

Begrenzte langfristige Planbarkeit für Studierende
Durch diese Regelung werden die Student*innen dazu gezwungen, ihre zeitlichen Kapazitäten 12-24 Monate im Voraus verbindlich zu planen, was oft unrealistisch ist. Gründe hierfür sind unter anderem Prüfungsphasen, Abschlussarbeiten, Stundenplanänderungen, Pflichtpraktika, Auslandsaufenthalte oder projektbasierte Studienabschnitte. Starre Vertragslaufzeiten erhöhen dadurch das Risiko, Verpflichtungen einzugehen, die später schwer erfüllbar sind.

Gefährdung betreuungsintensiver Lehrformate
Wenn studentische Hilfskräfte nicht flexibel und bedarfsorientiert angestellt werden können, kann es zu Engpässen in der Betreuung kommen. Dies betrifft insbesondere Lehrveranstaltungen mit hohem Betreuungsaufwand oder sicherheitsrelevanten Anteilen. Durch die Verlängerung der starren Mindesttarifdauer auf zwei Jahre wird dieser Engpass womöglich verstärkt, da Studierende vor der verbindlichen Durchplanung dieser zwei Jahre zurückschrecken könnten oder aufgrund von Unwissen ungünstige Zusagen treffen und damit zukünftige Anstellungen (z.B. bei Modulen mit einem hohen Personalbedarf) verhindern. Dies ist bereits mit der Sperre für weitere Verträge seit der Einführung der Mindestvertragsdauer von einem Jahr eingetreten. In der Folge können Kurse nur eingeschränkt oder im schlimmsten Fall gar nicht stattfinden, was sich unmittelbar auf die Qualität der Lehre auswirkt.

Verlust besonders qualifizierter studentischer Arbeitskräfte
Fortgeschrittene Studierende verfügen häufig über viel fachliche Erfahrung und didaktische Routine. Gerade diese Gruppe kann jedoch aufgrund von Abschlussphasen oder wechselnden Studienanforderungen oft keine langfristigen Verträge eingehen. Starre Laufzeiten begünstigen daher eher langfristige Verfügbarkeit als fachliche Eignung.

Finanzielle Nachteile durch lange Vertragszeiträume
Werden Arbeitsstunden aus kurzen, intensiven Einsatzphasen auf sehr lange Vertragszeiträume verteilt, sinkt die monatliche Auszahlung deutlich. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise der Gehalt aus einem einzelnen Praktikum oder einer einzigen Kursbetreuung auf zwei Jahre aufgeteilt wird, was besonders in der Naturwissenschaft ungünstig ist, da die Kurse hier nur einmal pro Doppelsemester sattfinden. Für Studierende mit geringen finanziellen Rücklagen kann dies zu erheblichen finanziellen Belastungen führen und die Attraktivität studentischer Beschäftigung mindern.

Erschwerte kurzfristige Nachbesetzung und spontane Mitarbeit
Kurzfristig entstehender zusätzlicher Personalbedarf, etwa durch Ausfälle oder zusätzliche Gruppen, lässt sich schwerer decken, wenn nur langfristige Verträge vorgesehen sind. Studierende, die nur für begrenzte Zeiträume arbeiten können oder möchten, werden faktisch von einer Mitarbeit ausgeschlossen.

Risiko informeller Umgehungslösungen und zusätzlicher Bürokratie
Zu unflexible Vertragsregelungen können in der Praxis dazu führen, dass Tätigkeiten zeitlich verschoben, verspätet abgerechnet oder informell organisiert werden. Dies erhöht den Verwaltungsaufwand, schafft rechtliche Unsicherheiten und mindert Transparenz für alle Beteiligten.

Notwendigkeit differenzierter statt pauschaler Regelungen
Studiengänge, Lehrformate und Tätigkeitsprofile unterscheiden sich erheblich. Ein einheitliches Mindestvertragsmodell wird dieser Vielfalt nicht gerecht. Neben längerfristigen Beschäftigungsmodellen sollte daher ausdrücklich die Möglichkeit für kurzfristige, modul-, praktikums- oder projektbezogene Verträge erhalten bleiben, um die Lehre bedarfsgerecht sicherzustellen.

Argumente für flexible statt pauschal langfristige Vertragslaufzeiten bei studentischen Beschäftigten

Nicht kontinuierlicher Arbeitsbedarf
Viele studentische Tätigkeiten in der Lehre entstehen semesterweise, blockweise oder nur für einzelne Wochen bzw. Monate (z. B. Praktika, Übungen, Exkursionen, Tutorien). Eine Mindestvertragslaufzeit von einem oder zwei Jahren, in denen kein weiterer Arbeitsvertrag aufgenommen werden kann, bildet diesen tatsächlichen, zeitlich begrenzten Bedarf strukturell nicht realistisch ab.

Begrenzte langfristige Planbarkeit für Studierende
Durch diese Regelung werden die Student*innen dazu gezwungen, ihre zeitlichen Kapazitäten 12-24 Monate im Voraus verbindlich zu planen, was oft unrealistisch ist. Gründe hierfür sind unter anderem Prüfungsphasen, Abschlussarbeiten, Stundenplanänderungen, Pflichtpraktika, Auslandsaufenthalte oder projektbasierte Studienabschnitte. Starre Vertragslaufzeiten erhöhen dadurch das Risiko, Verpflichtungen einzugehen, die später schwer erfüllbar sind.

Gefährdung betreuungsintensiver Lehrformate
Wenn studentische Hilfskräfte nicht flexibel und bedarfsorientiert angestellt werden können, kann es zu Engpässen in der Betreuung kommen. Dies betrifft insbesondere Lehrveranstaltungen mit hohem Betreuungsaufwand oder sicherheitsrelevanten Anteilen. Durch die Verlängerung der starren Mindesttarifdauer auf zwei Jahre wird dieser Engpass womöglich verstärkt, da Studierende vor der verbindlichen Durchplanung dieser zwei Jahre zurückschrecken könnten oder aufgrund von Unwissen ungünstige Zusagen treffen und damit zukünftige Anstellungen (z.B. bei Modulen mit einem hohen Personalbedarf) verhindern. Dies ist bereits mit der Sperre für weitere Verträge seit der Einführung der Mindestvertragsdauer von einem Jahr eingetreten. In der Folge können Kurse nur eingeschränkt oder im schlimmsten Fall gar nicht stattfinden, was sich unmittelbar auf die Qualität der Lehre auswirkt.

Verlust besonders qualifizierter studentischer Arbeitskräfte
Fortgeschrittene Studierende verfügen häufig über viel fachliche Erfahrung und didaktische Routine. Gerade diese Gruppe kann jedoch aufgrund von Abschlussphasen oder wechselnden Studienanforderungen oft keine langfristigen Verträge eingehen. Starre Laufzeiten begünstigen daher eher langfristige Verfügbarkeit als fachliche Eignung.

Finanzielle Nachteile durch lange Vertragszeiträume
Werden Arbeitsstunden aus kurzen, intensiven Einsatzphasen auf sehr lange Vertragszeiträume verteilt, sinkt die monatliche Auszahlung deutlich. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise der Gehalt aus einem einzelnen Praktikum oder einer einzigen Kursbetreuung auf zwei Jahre aufgeteilt wird, was besonders in der Naturwissenschaft ungünstig ist, da die Kurse hier nur einmal pro Doppelsemester sattfinden. Für Studierende mit geringen finanziellen Rücklagen kann dies zu erheblichen finanziellen Belastungen führen und die Attraktivität studentischer Beschäftigung mindern.

Erschwerte kurzfristige Nachbesetzung und spontane Mitarbeit
Kurzfristig entstehender zusätzlicher Personalbedarf, etwa durch Ausfälle oder zusätzliche Gruppen, lässt sich schwerer decken, wenn nur langfristige Verträge vorgesehen sind. Studierende, die nur für begrenzte Zeiträume arbeiten können oder möchten, werden faktisch von einer Mitarbeit ausgeschlossen.

Risiko informeller Umgehungslösungen und zusätzlicher Bürokratie
Zu unflexible Vertragsregelungen können in der Praxis dazu führen, dass Tätigkeiten zeitlich verschoben, verspätet abgerechnet oder informell organisiert werden. Dies erhöht den Verwaltungsaufwand, schafft rechtliche Unsicherheiten und mindert Transparenz für alle Beteiligten.

Notwendigkeit differenzierter statt pauschaler Regelungen
Studiengänge, Lehrformate und Tätigkeitsprofile unterscheiden sich erheblich. Ein einheitliches Mindestvertragsmodell wird dieser Vielfalt nicht gerecht. Neben längerfristigen Beschäftigungsmodellen sollte daher ausdrücklich die Möglichkeit für kurzfristige, modul-, praktikums- oder projektbezogene Verträge erhalten bleiben, um die Lehre bedarfsgerecht sicherzustellen.

Wir halten drei verschiedene Maskottchen für sinnvoll, damit auch Außenstehende die drei Gremien unterscheiden können und verstehen, was sie jeweils einzeln machen und wo sie zusammenkommen.

Wal: StuPa ist größtes Gremium; Wortwitz mit (Hochschul-)Wahl.

FSR: FachSCHAFtenrat.

(Diana Frik erklärte sich bereit, Pullis für die beiden anderen Maskottchen zu stricken.)

Wir halten drei verschiedene Maskottchen für sinnvoll, damit auch Außenstehende die drei Gremien unterscheiden können und verstehen, was sie jeweils einzeln machen und wo sie zusammenkommen.

Wal: StuPa ist größtes Gremium; Wortwitz mit (Hochschul-)Wahl.

FSR: FachSCHAFtenrat.

(Diana Frik erklärte sich bereit, Pullis für die beiden anderen Maskottchen zu stricken.)

Räume in der Universität können nur in Absprache, bzw. mit der Unterschrift eines Dozierenden gebucht werden. Dabei grundsätzlich auf die Unterschrift einer dozierenden Person angewiesen zu sein, stellt eine schwer begründbare bürokratische Hürde für das studentische Leben dar, die es formal erst seit dem Senatsbeschluss vom 26. Juni 1985 gibt und die bis vor etwa eineinhalb Jahren praktisch kaum Anwendung fand. Fachschaften bzw. Fachschaftsinitiativen sind davon ebenso betroffen wie die in der Grundordnung der Universität verankterten Gremien der Studierendenvertretung.

Momentan werden Veranstaltungen vom Technischen Betrieb ohne diese Unterschrift vermehrt abgelehnt.

Das erschwert die Organisation von Spieleabenden, Fachschaftssitzungen oder auch die Raumreservierung für eine Sitzung des Studierendenparlamentes. Es kann nicht sein, dass studentische Veranstaltungen davon abhängig sind, ob man jemanden findet, der einem das Dokument zur Raumbuchung unterzeichnet.

Räume in der Universität können nur in Absprache, bzw. mit der Unterschrift eines Dozierenden gebucht werden. Dabei grundsätzlich auf die Unterschrift einer dozierenden Person angewiesen zu sein, stellt eine schwer begründbare bürokratische Hürde für das studentische Leben dar, die es formal erst seit dem Senatsbeschluss vom 26. Juni 1985 gibt und die bis vor etwa eineinhalb Jahren praktisch kaum Anwendung fand. Fachschaften bzw. Fachschaftsinitiativen sind davon ebenso betroffen wie die in der Grundordnung der Universität verankterten Gremien der Studierendenvertretung.

Momentan werden Veranstaltungen vom Technischen Betrieb ohne diese Unterschrift vermehrt abgelehnt.

Das erschwert die Organisation von Spieleabenden, Fachschaftssitzungen oder auch die Raumreservierung für eine Sitzung des Studierendenparlamentes. Es kann nicht sein, dass studentische Veranstaltungen davon abhängig sind, ob man jemanden findet, der einem das Dokument zur Raumbuchung unterzeichnet.

Konzentration, Schlafqualität, negative Auswirkungen auf den nächsten Tag minimieren, etc.

Konzentration, Schlafqualität, negative Auswirkungen auf den nächsten Tag minimieren, etc.

Das vermehrte Auftreten von spontanen wetterbedingten Ausfällen und damit das klare Zeichen von der Uni, dass es keine Pläne gibt, wie mit solchen Situationen umzugehen ist. Die komplette Verantwortung wird auf Dozierende abgewälzt, die keine Ahnung haben welche Ausweichmöglichkeiten es für Prüfungsleistungen gibt, da das Prüfungsamt behauptet, es wäre unmöglich Termine zu verschieben oder zusätzliche Anzubieten um Mehrarbeit zu vermeiden.

Es am 19.02 (Donnerstag) kam es dazu, dass hier z.B. in der Biologie keine Kommunikation von Seiten der Dozierenden oder der Fakultät selbst zu Prüfungen oder Praktika stattgefunden hat. Deshalb haben viele mehrere Stunden Fußweg auf sich genommen, was nicht tragbar sein sollte, dass Studierende unterkühlt, verschwitzt und erschöpft an einer Prüfung teilnehmen müssen. Auf der Sitzung des BayStuRa am WE (21-22.02) in AUgsburg wurde zum Workshop Mobilität das Thema ebenfalls detailliert besprochen und andere Univeritäten haben hier deutlich bessere Kommunikation gezeigt (auch wenn dort vor allem Streiks mit Vorankündigung die Verursacher waren). Um weitere ähnliche Vorfälle zu vermeiden muss hier schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden, da auch andere Faktoren als das Wetter in naher Zukunft zu ähnlichen Situationen führen könnten. Dies ist durch diesen Antrag vermeidbar und hat auch keine Zeit bis nächste Sitzung.

Der wiederholte und teils flächendeckende Ausfall des ÖPNV stellt kein individuelles Verschulden einzelner Studierender dar, sondern eine strukturelle Infrastrukturstörung. Die derzeitige Praxis uneinheitlicher Einzelfallentscheidungen durch Lehrende führt zu Unsicherheit, Ungleichbehandlung und potenziellen Nachteilen für Studierende.Teilweise gab es auch bis nach dem Termin der Lehr- oder Prüfungsveranstaltung keine Rückmeldung zum Ablauf. Hier wäre eine zentrale Information an alle Studierenden oder alle Betroffenen über das weitere Vorgehen wünschenswert. Dies würde auch die Dozierenden entlasten und aus der Einzelverantwortung nehmen.

Insbesondere wenn Bonusleistungen entfallen, Prüfungen ins nächste Semester verschoben werden oder Auswirkungen auf BAföG und Fristen (Praktika, Zulassungen, usw.) drohen, entstehen reale studienrechtliche und finanzielle Nachteile, obwohl kein persönliches Fehlverhalten vorliegt. Eine zentrale, frühzeitige und transparente Kommunikation durch die Universitätsleitung würde hier Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und Planbarkeit schaffen. Zudem wäre es wichtig, falls keine zeitnahe Lösungsmöglichkeit gefunden werden kann, eine Bescheinigung gegenüber BAföG-Amt etc. diesbezüglich ausgestellt werden kann. Die Universität trägt eine Mitverantwortung für faire und einheitliche Rahmenbedingungen.

Es ist nicht angemessen, dass Studierende infolge externer Infrastrukturprobleme gezwungen sind, erhebliche Mehrkosten zu tragen oder unzumutbare Wegezeiten in Kauf zu nehmen, um Prüfungsleistungen zu erbringen oder an Lehrveranstaltungen teilzunehmen. Eine institutionell abgestimmte und nachhaltige Lösungsstrategie ist daher im Interesse aller Studierenden erforderlich.

Hallo allesamt.

Mein Name ist Christian Wagner und gemeinsam mit Maria Cornelius sind wir Co-Heads vom Würzburg International Network, Referat der Studierenden Vertretung.

Leider haben wir die letzte Bewerbung verpasst, wir sind da eventuell in den Abgrund der Klausurenphase gefallen und waren da etwas stuck, oopsi. Wenn es möglich wäre, dann würden wir gerne am 23.02 bei der nächsten StuPa Sitzung teilnehmen und reichen entsprechend die Bewerbung hiermit ein:
Wir wollen weiterhin die Stelle der Referatsleitung von WIN als Co-Head vertreten!

Bei Fragen oder Rückmeldungen, bitte an uns wenden. stuv-win@uni-wuerzburg.de
Ansonsten freuen wir uns bereits euch bei der kommenden StuPa-Sitzung wieder zu sehen :)

Liebe Grüße
Christian Wagner

Hallo allesamt.

Mein Name ist Christian Wagner und gemeinsam mit Maria Cornelius sind wir Co-Heads vom Würzburg International Network, Referat der Studierenden Vertretung.

Leider haben wir die letzte Bewerbung verpasst, wir sind da eventuell in den Abgrund der Klausurenphase gefallen und waren da etwas stuck, oopsi. Wenn es möglich wäre, dann würden wir gerne am 23.02 bei der nächsten StuPa Sitzung teilnehmen und reichen entsprechend die Bewerbung hiermit ein:
Wir wollen weiterhin die Stelle der Referatsleitung von WIN als Co-Head vertreten!

Bei Fragen oder Rückmeldungen, bitte an uns wenden. stuv-win@uni-wuerzburg.de
Ansonsten freuen wir uns bereits euch bei der kommenden StuPa-Sitzung wieder zu sehen :)

Liebe Grüße
Christian Wagner

Argumente für flexible statt pauschal langfristige Vertragslaufzeiten bei studentischen Beschäftigten

Nicht kontinuierlicher Arbeitsbedarf
Viele studentische Tätigkeiten in der Lehre entstehen semesterweise, blockweise oder nur für einzelne Wochen bzw. Monate (z. B. Praktika, Übungen, Exkursionen, Tutorien). Eine Mindestvertragslaufzeit von einem oder zwei Jahren, in denen kein weiterer Arbeitsvertrag aufgenommen werden kann, bildet diesen tatsächlichen, zeitlich begrenzten Bedarf strukturell nicht realistisch ab.

Begrenzte langfristige Planbarkeit für Studierende
Durch diese Regelung werden die Student*innen dazu gezwungen, ihre zeitlichen Kapazitäten 12-24 Monate im Voraus verbindlich zu planen, was oft unrealistisch ist. Gründe hierfür sind unter anderem Prüfungsphasen, Abschlussarbeiten, Stundenplanänderungen, Pflichtpraktika, Auslandsaufenthalte oder projektbasierte Studienabschnitte. Starre Vertragslaufzeiten erhöhen dadurch das Risiko, Verpflichtungen einzugehen, die später schwer erfüllbar sind.

Gefährdung betreuungsintensiver Lehrformate
Wenn studentische Hilfskräfte nicht flexibel und bedarfsorientiert angestellt werden können, kann es zu Engpässen in der Betreuung kommen. Dies betrifft insbesondere Lehrveranstaltungen mit hohem Betreuungsaufwand oder sicherheitsrelevanten Anteilen. Durch die Verlängerung der starren Mindesttarifdauer auf zwei Jahre wird dieser Engpass womöglich verstärkt, da Studierende vor der verbindlichen Durchplanung dieser zwei Jahre zurückschrecken könnten oder aufgrund von Unwissen ungünstige Zusagen treffen und damit zukünftige Anstellungen (z.B. bei Modulen mit einem hohen Personalbedarf) verhindern. Dies ist bereits mit der Sperre für weitere Verträge seit der Einführung der Mindestvertragsdauer von einem Jahr eingetreten. In der Folge können Kurse nur eingeschränkt oder im schlimmsten Fall gar nicht stattfinden, was sich unmittelbar auf die Qualität der Lehre auswirkt.

Verlust besonders qualifizierter studentischer Arbeitskräfte
Fortgeschrittene Studierende verfügen häufig über viel fachliche Erfahrung und didaktische Routine. Gerade diese Gruppe kann jedoch aufgrund von Abschlussphasen oder wechselnden Studienanforderungen oft keine langfristigen Verträge eingehen. Starre Laufzeiten begünstigen daher eher langfristige Verfügbarkeit als fachliche Eignung.

Finanzielle Nachteile durch lange Vertragszeiträume
Werden Arbeitsstunden aus kurzen, intensiven Einsatzphasen auf sehr lange Vertragszeiträume verteilt, sinkt die monatliche Auszahlung deutlich. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise der Gehalt aus einem einzelnen Praktikum oder einer einzigen Kursbetreuung auf zwei Jahre aufgeteilt wird, was besonders in der Naturwissenschaft ungünstig ist, da die Kurse hier nur einmal pro Doppelsemester sattfinden. Für Studierende mit geringen finanziellen Rücklagen kann dies zu erheblichen finanziellen Belastungen führen und die Attraktivität studentischer Beschäftigung mindern.

Erschwerte kurzfristige Nachbesetzung und spontane Mitarbeit
Kurzfristig entstehender zusätzlicher Personalbedarf, etwa durch Ausfälle oder zusätzliche Gruppen, lässt sich schwerer decken, wenn nur langfristige Verträge vorgesehen sind. Studierende, die nur für begrenzte Zeiträume arbeiten können oder möchten, werden faktisch von einer Mitarbeit ausgeschlossen.

Risiko informeller Umgehungslösungen und zusätzlicher Bürokratie
Zu unflexible Vertragsregelungen können in der Praxis dazu führen, dass Tätigkeiten zeitlich verschoben, verspätet abgerechnet oder informell organisiert werden. Dies erhöht den Verwaltungsaufwand, schafft rechtliche Unsicherheiten und mindert Transparenz für alle Beteiligten.

Notwendigkeit differenzierter statt pauschaler Regelungen
Studiengänge, Lehrformate und Tätigkeitsprofile unterscheiden sich erheblich. Ein einheitliches Mindestvertragsmodell wird dieser Vielfalt nicht gerecht. Neben längerfristigen Beschäftigungsmodellen sollte daher ausdrücklich die Möglichkeit für kurzfristige, modul-, praktikums- oder projektbezogene Verträge erhalten bleiben, um die Lehre bedarfsgerecht sicherzustellen.

Zwischen 2017 und 2021 koordinierte die technische Universität Berlin das MedWater Projekt, welches in einer Höhe von 1,8 Millionen Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) als Teil der Fördermaßnahme Globale Ressource Wasser (GRoW) gefördert wurde. Als nationale Partneruniversität wird unteranderem die JMU Würzburg aufgeführt. [1]

Offiziell wurde MedWater als neutrale Forschung im Einklang mit dem Ziel der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung „Wasser für alle“ dargestellt. Tatsächlich unterstützt das Projekt aber eine diskriminierende Wasserverteilung, die Palästinenser*innen einen fairen Zugang zu Wasser verwehrt und verletzt sowohl internationales, europäisches als auch deutsches Recht, wie im Folgenden erläutert wird.

Projektpartner

In das MedWater Projekt wurde die Ariel Universität als Forschungspartner integriert. [1] Die Ariel Universität befindet sich im besetzten Westjordanland und somit außerhalb der Grenzen von 1967. [2] Die Kooperation mit der Ariel Universität stellt daher eine Verletzung der UN Security Council Resolution 2334, von EU-Leitlinien und der 2014 in Kraft getretenen deutschen Territorialklausel dar. [3, 4, 5] So wurde die Ariel-Universität auf europäischer Ebene auch ausdrücklich von Projekten im Rahmen von Horizon Europe ausgeschlossen, um den Leitlinien der Europäischen Union (EU) zu entsprechen, die die Förderung von Einrichtungen in illegalen Siedlungen untersagen. [6]

Weiterer Partner des MedWater Projekts ist die Mekorot Water Company Ltd, eines der größten und ältesten nationalen Trinkwasserwasserversorgungsunternehmen in Israel. [1] Seit der Übertragung der Kontrolle über die Wasserinfrastruktur im Westjordanland an Mekorot im Jahr 1982 betreibt das Unternehmen dort zahlreiche Brunnen zur Versorgung der israelischen Bevölkerung, einschließlich der Siedlungen. Gleichzeitig unterliegen Palästinenser*innen, regelmäßig abgelehnten Genehmigungspflichten für Wassererschließung und -instandhaltung, wodurch viele Gemeinden faktisch von Mekorot abhängig sind. [7,8] UN-Berichte dokumentieren erhebliche Beschränkungen des Zugangs zu Wasser, unterschiedliche Versorgungspraktiken zugunsten von Siedlungen sowie eine deutlich ungleiche Pro-Kopf-Versorgung. [9, 10] Mekorots Kontrolle erstreckt sich zudem auf Gaza, wo vor Oktober 2023 ein erheblicher Anteil der Trinkwasserversorgung über dessen Leitungen erfolgte und die vollständige Unterbrechung zu einer drastischen Unterschreitung internationaler Mindeststandards führte. [11, 12]

Im Jahr 2023 wurde das Unternehmen Mekorot gemäß der Resolution 31/36 [13] des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen offiziell in die aktualisierte UN- Siedlungsdatenbank aufgenommen, da es an völkerrechtswidrigen Tätigkeiten in den besetzten palästinensischen Gebieten beteiligt ist. Die Aufnahme erfolgte im Rahmen der sogenannten UN-Liste von Unternehmen mit wirtschaftlichen Verbindungen zu israelischen Siedlungen im Westjordanland. Mekorot wurde den Kategorien (e) und (g) zugeordnet, da das Unternehmen wesentliche Dienstleistungen für Siedlungen erbringt sowie Wasserressourcen ausbeutet, jeweils unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. [14]

Ausschluss palästinensischer Einrichtungen

Trotz der offiziellen Darstellung des MedWater-Projekts als „neutral und kooperativ“ zeigt der Abschlussbericht, dass die Zusammenarbeit einseitig auf israelische Partner beschränkt war und Ergebnisse nicht mit palästinensischen Einrichtungen geteilt wurden. So heißt es im Bericht: „Im Vergleich zum Projektantrag wurden Unteraufträge mit folgenden Institutionen nicht realisiert: Environmental Water Resources Engineering (EWRE), Palestinian Hydrology Group (PHG), Palestinian Water Authority (PWA) und Hydro Engineering Consultancy (HEC). Die Verträge im Rahmen des Ergebnistransfers (Universität Neapel und Bureau de Recherches Géologiques et Minières (BRGM)), sowie mit dem israelischen Wasserversorger MEKOROT Co. Ltd kamen wie geplant zustande.“ [15]. Dennoch wurden palästinensische Einrichtungen fälschlicherweise als Partner sowohl auf der Abschlusskonferenz als auch auf der offiziellen Website aufgeführt, wodurch in der Öffentlichkeit der Eindruck einer ausgewogenen und neutralen Zusammenarbeit aufrechterhalten wurde. [16, 17]

Darüber hinaus geht aus dem Abschlussbericht hervor, dass israelische Partner zugesagte Daten nicht bereitstellten: „Die Datenakquise für die Grundwassermodellierung stellte sich aufgrund der politischen Sensitivität als besonders herausfordernd dar. So konnten viele vor Projektbeginn seitens der israelischen Partner zugesicherten Daten für Modellierungsarbeiten (…) über lange Zeiträume nicht bereitgestellt werden.“ [15]

Insgesamt legt der Abschlussbericht nahe, dass vorwiegend israelische Einrichtungen von dem MedWater-Projekt profitierten und dass das Projekt möglicherweise zur weiteren Diskriminierung von Palästinenser*innen bei der Verteilung von Wasserressourcen beigetragen hat.

Quellen

[1] Integriertes Wasserressourcenmangement (IWRM) - MedWater - TU Berlin

[2] Guide for Journal Editorial Boards: Avoid Normalising Illegal Israeli Settlement-Based Ariel University – No Academic Business As Usual with Ariel University

[3] UN Resolution 2334 (2016)

[4] Guidelines on the eligibility of Israeli entities and their activities in the territories occupied by Israel since June 1967 for grants, prizes and financial instruments funded by the EU from 2014 onwards

[5] Germany and Israel – strong cooperation partners with shared values (BMFTR)

[6] Parliamentary question - E-001197/2021(ASW)

[7] Troubled Waters – Palestinians denied fair access to water (Amnesty International)

[8] A/HRC/22/63 Section IV, Part B, Point 7, No.82, 83 (United Nations)

[9] A/HRC/22/63 Section IV, Part B, Point 7, No.84 (United Nations)

[10] The Right To Water (UNHR; UN Habitat; WHO)

[11] Israel Deliberately Depriving Palestinians in Gaza of Water (Human Rights Watch; 2024)

[12] Domestic water quantity, service level and health (WHO)

[13] A/HRC/RES/31/36 (United Nations)

[14] OHCHR update of database of all business enterprises involved in [...] (United Nations OHCHR)

[15] MedWater - Nachhaltige Bewirtschaftung politisch und ökonomisch relevanter Wasserressourcen [...]

[16] GRoW final conference, 20.-21.10.2020, Berlin Stakeholder Forum: Decision support systems to prevent water conflicts

[17] Integrated Water Resources Management (IWRM) - MedWater

erfolgt mündlich, zum Testen kann man auch statt einer Diskussion darüber einfach eine bewegte Pause machen.

Wir halten drei verschiedene Maskottchen für sinnvoll, damit auch Außenstehende die drei Gremien unterscheiden können und verstehen, was sie jeweils einzeln machen und wo sie zusammenkommen.

Wal: StuPa ist größtes Gremium; Wortwitz mit (Hochschul-)Wahl.

FSR: FachSCHAFtenrat.

(Diana Frik erklärte sich bereit, Pullis für die beiden anderen Maskottchen zu stricken.)

Räume in der Universität können nur in Absprache, bzw. mit der Unterschrift eines Dozierenden gebucht werden. Dabei grundsätzlich auf die Unterschrift einer dozierenden Person angewiesen zu sein, stellt eine schwer begründbare bürokratische Hürde für das studentische Leben dar, die es formal erst seit dem Senatsbeschluss vom 26. Juni 1985 gibt und die bis vor etwa eineinhalb Jahren praktisch kaum Anwendung fand. Fachschaften bzw. Fachschaftsinitiativen sind davon ebenso betroffen wie die in der Grundordnung der Universität verankterten Gremien der Studierendenvertretung.

Momentan werden Veranstaltungen vom Technischen Betrieb ohne diese Unterschrift vermehrt abgelehnt.

Das erschwert die Organisation von Spieleabenden, Fachschaftssitzungen oder auch die Raumreservierung für eine Sitzung des Studierendenparlamentes. Es kann nicht sein, dass studentische Veranstaltungen davon abhängig sind, ob man jemanden findet, der einem das Dokument zur Raumbuchung unterzeichnet.

Konzentration, Schlafqualität, negative Auswirkungen auf den nächsten Tag minimieren, etc.